Freitag, April 26

Regional (Jena)

Bürgerinitaitive soziales Wohnen (Jena) bekommt Rückenwind aus Gera
Allgemein, Regional (Jena), Schlagzeilen, Thüringen

Bürgerinitaitive soziales Wohnen (Jena) bekommt Rückenwind aus Gera

Die Stadt Gera will die Wohnbaugesellschaft Elstertal rekommunalisieren - die Bürgerinitiative für soziales Wohnen (Jena) sieht sich dadurch in ihrer Forderung, "jenawohnen" zu rekommunalisieren, bestätigt. Vor drei Jahren verkauften die Stadtwerke Gera 74,9% ihrer Anteile an der städtischen Wohnungsbaugesellschaft "Elstertal". Die Londoner Immobiliengesellschaft Benson Elliot erhielt damals den Zuschlag, der Kaufpreis wurde nicht veröffentlicht. Nun will die Stadt Gera diese Anteile zurückkaufen. Der Geraer Oberbürgermeister Julian Vonarb (parteilos) will mit dem Rückkauf verhindern, dass die Mietpreise "ins Unermessliche steigen", wenn die die Wohnungsgesellschaft in Einzelteilen von Benson Elliot weiterverkauft wird. Die Bürgerinitiative für soziales Wohnen in Jena begrüßt diesen Vo...
Konstruktives Abendessen als „Gesprächsshow“ mit Oberbürgermeister Thomas Nitzsche? Rathaus winkt ab
Allgemein, Regional (Jena), Schlagzeilen

Konstruktives Abendessen als „Gesprächsshow“ mit Oberbürgermeister Thomas Nitzsche? Rathaus winkt ab

Jena. Einige kommunalpolitische Aktivist*innen planen am Mittwoch 18:30 ein öffentliches gemeinsames Essen mit Oberbürgermeister Thomas Nitzsche. Bei diesem Essen sollen, im F-Haus mit bis zu 400 Teilnehmer*innen, aktuelle Themen der Stadt besprochen werden. Die Veranstalter*innen wollen besonders folgende Themen diskutieren: Den Verlust der Südkurve im Ernst-Abbe-Sportfeld Die Raumproblematik des Geburtshauses Die bevorstehende Schließung des Café Wagners für 2 Jahre Die Problematik des Projektes Inselplatz 9A Die Räumung des Wagenplatzes Vertreter*innen der einzelnen Initiativen wurden entsprechend eingeladen. Im Café Wagner berichtete Oliver Schubert, dass man sich über die Einladung freue. Er betonte aber auch: nicht Veranstalter zu sein. Auch aus den Reihen des Wagenp...
Gegen den #Mietenwahnsinn:  Aktionstag (Jena) im April und Mietparade im Mai
Regional (Jena), Schlagzeilen, Thüringen

Gegen den #Mietenwahnsinn: Aktionstag (Jena) im April und Mietparade im Mai

Jena. Im Rahmen des bundesweiten Aktionstages „#Mietenwahnsinn“ am 06. April wird es in Jena an der Stadtkirche, von 12:00 bis 15:00 Uhr, eine Kundgebung der Initiative „Recht auf Stadt“ geben. Die Initiative kritisiert, dass sich in Ballungsräumen „Verdrängung, Wohnungsnot und Mietenwahnsinn immer weiter zuspitzen“. Schuld seien „Immobilien-Haie wie Deutsche Wohnen, Vonovia und Co.“, diese generierten Rekordprofite und Mieter*innen würden in existenzielle Nöte getrieben. Neben der Demonstration in Jena wird es auch in zahlreichen weiteren deutschen Städten, wie Berlin, Dresden, Köln, Leipzig und Stuttgart, Erfurt, Frankfurt am Main, Freiburg, Hamburg, Hannover, München, Münster, Potsdam, Ruhrort/Duisburg, Aktionen geben. Die Aktionen beschränken sich aber nicht auf die Bundesrepub...
Europaweit und auch in Jena – Demonstrationen für den Erhalt des freien Internets diesen Samstag – Interview mit Jens Kubieziel
Allgemein, Regional (Jena), Schlagzeilen, Überregional

Europaweit und auch in Jena – Demonstrationen für den Erhalt des freien Internets diesen Samstag – Interview mit Jens Kubieziel

Am Samstag findet auch in Jena eine Demonstration unter dem Motto "SaveYourInternet Jena - Demo für ein freies Internet" statt. Aktivist*innen in ganz Europa gehen gleichzeitig auf die Straße um gegen die geplante Urheberrechtsreform, der EU, zu protestieren. Die Demonstration findet am Samstag um 14 Uhr, beginnend am Holzmarkt, statt. Im Interview haben wir mit Jens Kubieziel gesprochen. Netzaktivist der ersten Stunde und beruflich IT-Sicherheitsberater in Jena. Herr Kubieziel, am kommenden Samstag wird europaweit zu Protesten gegen die EU-Urheberrechtsreform aufgerufen. Auch in Jena. Sie sind einer der Veranstalter. In Ihrem Aufruf schreiben Sie: die Reform verschlimmert die Lage für Konsumenten und Urheber. Was meinen Sie damit? Wenn die Reform so umgesetzt wird, wie es ...
Erste Reaktion „Das Bürgerbegehren wird kommen, denn die Stadt braucht eine mutige und soziale Wohnungspolitik“
Allgemein, Regional (Jena), Schlagzeilen

Erste Reaktion „Das Bürgerbegehren wird kommen, denn die Stadt braucht eine mutige und soziale Wohnungspolitik“

In einer ersten Reaktion äußert sich die Initiative für für soziales Wohnen in Jena zum am vergangenen Freitag abgelehnten Bürgerbegehren. Die Initiative wollte durch eine Unterschriftensammlung zum einen die Rekommunalisierung von Jenawohnen erreichen und zum anderen Mitbestimmungsrechte für Mieter*innen einführen. Die Mitglieder der Bürgerinitiative für soziales Wohnen in Jena zeigen sich in einer ersten Reaktion zwar nicht überrascht von dieser Entscheidung, missbilligten sie jedoch. „Seit wir die Gründe für die Ablehnung des Bürgerbegehrens erfahren haben, bewegt uns insbesondere eine Frage: über welche Sachfragen können die Bürgerinnen und Bürger überhaupt direkt und unmittelbar per Bürgerbegehren entscheiden?“Marcel Weikert, Initiative für für soziales Wohnen Mitglieder der I...
Stadtverwaltung Jena verbietet Bürgerbegehren für soziales Wohnen in Jena
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Stadtverwaltung Jena verbietet Bürgerbegehren für soziales Wohnen in Jena

Jena. Die Verwaltung der Stadt verbreitete heute in einem Statement das Verbot des Bürgerbegehrens zur Rekommunalisierung von Jenawohnen. Die Bürgerinitiative für soziales Wohnen in Jena beabsichtigte mit ihrem Antrag die Durchführung eines Bürgerbegehrens zum Rückkauf aller Anteile an Jenawohnen. Durch den Rückkauf sollte die Stadt wieder vollständigen Einfluss auf die Mietenpolitik von Jenas größten Wohnungsunternehmen erhalten. Die Verwaltung beurteilt die beantragte Zusammensetzung des Aufsichtsrates kritisch. Das Bürgerbegehren habe darauf abgezielt, die Regelmäßigkeit von Mieterhöhungen bei Jenawohnen zu stoppen. Hierzu sei insbesondere die Einrichtung einer Mietervertretung im Aufsichtsrat der Stadtwerke mit Vetorecht in allen Belangen, die Jenawohnen betreffen, gefordert worde...
Offener Brief an den Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche zur Situation des Wagenplatzes RadAue
Allgemein, Regional (Jena), Schlagzeilen

Offener Brief an den Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche zur Situation des Wagenplatzes RadAue

Zahlreiche Jenaer Organisationen haben dem Oberbürgermeister einen offenen Brief zum Wagenplatz geschrieben. Wir dokumentieren den Brief hier im Volltext: Sehr geehrter Herr Nitzsche,zu Ihrem Dienstantritt ließen Sie sich in der OTZ mit den Worten wiedergeben, die städtische Kultur werde in Ihrer Amtszeit nicht geschliffen. Später ließen Sie verlauten: „Ich bin kein Soziokultur-Schlächter“. Leider mussten wir in den Auseinandersetzungen um den Wagenplatz RadAue in Jena-Löbstedt erleben, dass Sie sich sowohl gegen die Mehrheit im Stadtrat als auch gegen den Erhalt des Wagenplatzes gestellt haben. Im Ergebnis ist Jena nun – wie wir hoffen: vorerst – um einen wichtigen Ort der Soziokultur, den der Wagenplatz darstellte, ärmer. Mit diesem offenen Brief möchten wir Sie gerne dazu ermutigen...
Demonstration am „Internationalen Aktionstag gegen die militärische Besatzung in Rojava und Afrin“ in Jena
Regional (Jena), Schlagzeilen

Demonstration am „Internationalen Aktionstag gegen die militärische Besatzung in Rojava und Afrin“ in Jena

Jena. Zirka 100 Menschen demonstrierten, bei Temperaturen knapp über dem Gefrierpunkt, gegen eine drohende Türkische Offensive, in die kurdischen Gebieten Nordsyriens. Diese sei zunehmend wahrscheinlich, seit die Vereinigten Staaten ihr Militär abziehen. In diversen Redebeiträgen, auf der Demonstration am Montag, wurde vor Militäraktionen der türkischen Streitkräfte gegen Rojava gewarnt. Im besonderen Recep Tayyip Erdoğan, der türkische Präsident wurde kritisiert. Dieser habe aus der Türkei einen faschistischen Staat gemacht. Es gäbe keine freien Wahlen mehr und keine Pressefreiheit. Auch sollen die türkischen Truppen in Syrien IS-Gruppen direkt unterstützen. Auch die Bundesrepublik wurde für ihre Unterstützung des Regimes in Ankara kritisiert. So wurde im Besonderen Waffenverkä...
Wagenplatz Rad*Aue im Exil: Wir kommen wieder!
Allgemein, Regional (Jena), Schlagzeilen

Wagenplatz Rad*Aue im Exil: Wir kommen wieder!

Jena. Die Fläche des ehemaligen Wagenplatzes Rad*Aue am Steinbach ist am Dienstagvormittag matschig und trist. Nur eine Kunstinstallation erinnert an den Trubel des Wagenlebens, welches noch vor einer Woche hier blühte. Auf einer alten Bank sitzt ein Skelett und reckt dem interessierten Passanten ein Schild entgegen: "Wir kommen wieder!". Nach und nach füllt sich der Platz wieder mit Leben. Zahlreiche Unterstützer*innen treffen ein. Sie sprühen mit grellen Farben, auf meterlangen Papierrollen, ihre Forderungen. Kinder spielen und Hunde wuseln über die Schotterfläche. Die Stimmung ist gedrückt - aber auch entschlossen. Man will sich nicht abfinden, dass etwas, was überall in Deutschland möglich ist - in der Lichtstadt unmöglich sei. Zahlreiche Pressevertreter*innen begleiten das bun...

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