Mittwoch, Oktober 27

Regional (Jena)

Gedenken an Theodoros Boulgarides – ermordet vom NSU
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Gedenken an Theodoros Boulgarides – ermordet vom NSU

Jena. Kein Vergeben, kein Vergessen. Dreißig Menschen erinnerten in der Johannisstraße an den Todestag von Theodoros Boulgarides. Boulgarides wurde am 15. Juni 2005 durch das rechtsradikale Terrornetzwerk Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) ermordet. Zwei Wochen vor seiner Ermordung hatte er sich mit einem Geschäftspartner selbständig gemacht und einen Schlüsseldienst eröffnet. Er hatte eine Ehefrau und zwei Kinder. Die Nazimörder erschossen ihn in seinem Geschäft in München-Westend mit drei Kopfschüssen. In den folgenden Ermittlungen der Polizei wurden die Hinterbliebenen mit allerlei falschen Verdächtigungen der Polizei konfrontiert. Viele Bekannte von Boulgarides wurden nach "erfundenen Kontakten zu Drogendealern, zur türkischen Mafia, zu Prostitutionsringen, In...
Freibadsaison: Kinder bekommen Gratiseintritt in Jenaer Bäder
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Freibadsaison: Kinder bekommen Gratiseintritt in Jenaer Bäder

„Ich freue mich sehr, dass wir angesichts sinkender Corona-Zahlen grünes Licht für die Öffnung unserer Freibäder erhalten haben“, sagte Susan Zetzmann zum Pressetermin im Jenaer Ostbad. Gemeinsam mit der Geschäftsführerin der Stadtwerke, Claudia Budich, kündigte sie den Start der Freibadsaison für diesen Sonnabend, 5. Juni, an und lobte gleichzeitig die Flexibilität aller Beteiligten: „Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben voller Elan die Freibäder vorbereitet, die Abläufe geplant und sich auf die neuen Hygieneregeln eingestellt. Dafür danke ich allen ausdrücklich. Ich wünsche unseren Badegästen einen wunderschönen und sicheren Freibadsommer.“ Um Familien zu entlasten und allen Kindern einen schönen Badesommer zu ermöglichen, erhalten während der gesamten Saison Kinder bis 14 J...
Solidarität mit Belarus: Kundgebung am Kirchplatz
Regional (Jena)

Solidarität mit Belarus: Kundgebung am Kirchplatz

Jena. Infolge der Präsidentschaftswahl im Sommer 2020, die laut Wahlbeobachtern manipuliert war, formte sich in Belarus ein gewaltloser Protest der Zivilgesellschaft. Auf den Spuren der Friedlichen Revolutionen 1989 versuchen Bürgerinnen und Bürger im ganzen Land demokratische Werte einzufordern. Der Machtwille des Diktators Lukaschenko ist jedoch ungebrochen. So ist es bislang nicht gelungen, einen Umbruch in die Wege zu leiten. Inzwischen gehen zwar noch immer in begrenzterem Maße Menschen auf die Straßen, aber die Chancen auf Wandel scheinen gering. Im Gegenteil, Präsident Alexander Lukaschenko hat ein Regime aufgebaut und verschärft, welches abweichende Positionen nicht zulässt. Seit August 2020 wurden in Belarus laut Amnesty International über 30 000 Menschen, darunter auch Minderjäh...
Israel-solidarische Kundgebung in Jena: Muslim*innen unter Generalverdacht des Antisemitismus?
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Israel-solidarische Kundgebung in Jena: Muslim*innen unter Generalverdacht des Antisemitismus?

Unter dem Motto "Solidarität mit Israel - gegen jeden Antisemitismus" versammelten sich am Montagabend ungefähr 120 Menschen zu einer Kundgebung auf dem Holzmarkt. Es wurden Israelflaggen gezeigt und bis auf zwei Provokationen durch laute Musik aus vorbeifahrenden Autos verlief die Versammlung ohne Zwischenfälle. Konrad Erben von der Initiative Schwarze Menschen in Deutschland e.V., der selbst zur Kundgebung mobilisiert hatte, zieht ein zwiespältiges Fazit zum Ablauf, wie er in einem Statement an Libertad Media deutlich machte: Solidarität mit Israel und ein unmissverständliches Bekenntnis gegen Antisemitismus sind wichtig. Aber es ist ernüchternd, wenn ein Bündnis gegen Antisemitismus vor allem damit auffällt, dass es den Antisemitismus arabischen und muslimischen Menschen zuschrei...
Protest: Radfahrende fordern Lückenschlüsse im Radnetz
Regional (Jena)

Protest: Radfahrende fordern Lückenschlüsse im Radnetz

Critical Mass fordert Lückenschluss im Fahrradnetz kurz vor der Innenstadt Am Dienstag, 04. Mai versammelten sich gut sechzig Radfahrer*innen im Rahmen der Critical Mass auf dem Holzmarkt, um für bessere Radverkehrsverbindungen direkt in die Innenstadt zu demonstrieren. „Egal aus welcher Himmelsrichtung, die Radverkehrsanlagen werden fast immer kurz vor der Innenstadt unterbrochen," stellt Frieda Nagler aus dem Orga-Team der Critical Mass fest. Insbesondere auf zwei Situationen wollen die Veranstalter*innen aufmerksam machen: „Von der Westbahnhofstraße aus kommend endet der Radweg z.B. abrupt vor der Kreuzung Haeckelplatz, dort kommt es durch das Einfädeln von Rad- und Kfz-Verkehr immer wieder zu Beinaheunfällen. Mit einer auffälligen Markierung wäre hier vielen geholfen," erklärt N...
Jena-Winzerla: Familien erhalten islamophobe Hass-Briefe im Ramadan
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Jena-Winzerla: Familien erhalten islamophobe Hass-Briefe im Ramadan

Jena. In den vergangenen Tagen sind in den Briefkästen von mindestens vier Familien im Stadtteil Winzerla islamophobe Flyer in die Briefkästen geworfen worden. Die Betroffenen verbinden arabisch klingende Nachnamen. Muslime sind sie nicht alle. Auf einem der Bilder ist ein Schwein beim Geschlechtsverkehr mit einem Moslem zu sehen, garniert mit der widerlichen Song-Umdichtung "That's the way allah allah i like it!!!". Auch wurden Koransuren, welche augenscheinlich teilweise angezündet wurden, in die Briefkästen geworfen. Die islamophoben Hass-Botschaften scheinen zeitlich bewusst gewählt. Vom 12. April bis 12. Mai feiern Muslime den Ramadan, eine religiöse Fastenzeit. Das Fasten symbolisiert die Verbundenheit der Gläubigen mit ihrem Schöpfer. In dieser Zeit wird von Sonnenaufgang bis U...
„Bürger für Thüringen“ mit Querdenken in Jena – Antifaschist*innen protestierten für solidarischen Shutdown
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„Bürger für Thüringen“ mit Querdenken in Jena – Antifaschist*innen protestierten für solidarischen Shutdown

Samstagnachmittag in Jena. Vor den steinernen Stufen des Phyletischen Museums hat sich eine halbe Stunde vor Beginn des geplanten Informationsstandes aus dem Querdenken-Umfeld die Polizei positioniert.  Ein bisschen mutet die Szenerie einer Wagenburg an. Dicht an dicht stehen die Polizeiwägen im Halbkreis vor dem Museum. Informieren will hier die Kleinstpartei "Bürger für Thüringen" – ein Zusammenschluss um die Landtagsabgeordnete Ute Bergner, die Mitglied der FDP-Fraktion ist. Bislang ist die Partei vor allem durch Zusammenarbeit mit Querdenken-Protesten aufgefallen.  Eine Handvoll Menschen trifft ein und baut den violetten Parteipavillon inmitten der Wagenburg auf. Hilfe leisten ein paar bekannte Gesichter der Querdenken-Jena-Gruppe, standesgemäß alles ohne Abstände und Masken...
Banneraktion gegen Massenabschiebung
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Banneraktion gegen Massenabschiebung

In der Nacht vom 6. auf den 7. April brachten Aktivist*innen vor dem Bürger*innenamt in Jena ein Banner mit der Aufschrift "Abschiebung tötet - Migration ist kein Verbrechen" an. In der später veröffentlichten Pressemitteilung wird deutlich, dass sie sich auf vor allem auf die heute stattfindenden Massenabschiebungen nach Afghanistan beziehen: Wenn wir Menschen abschieben, nehmen wir den Tod dieser Menschen billigend in Kauf. Und Abschiebungen sind nicht Verzweiflungstaten der deutschen Politik, weil diese keine Kapazitäten hätte, Menschen Asyl zu gewähren. Abschiebungen sind ein ideologischer Akt, der auf nationalistischen, kolonialen und kapitalistischen Strukturen beruht. Mit jeder Abschiebung setzt Deutschland ein klares Zeichen, dass es nicht bereit ist, seine Macht- und Wirtschaf...
Doppelhaushalt Jena: Gemeinwohl versus Wachstum
Politik, Regional (Jena), Schlagzeilen

Doppelhaushalt Jena: Gemeinwohl versus Wachstum

Jena. Zwischen 50 und 100 Menschen versammelten sich am Donnerstag um 16 Uhr anlässlich der Stadtratssitzung zum Haushaltsentwurf 2021/22 für Jena vor dem Volkshaus. Vorbereitet hatte die Kundgebung das Bündnis solidarische Stadt, das sich gegen das Haushaltssicherungskonzept (HSK) des Stadtrates gegründet hatte. Das HSK sah viele Kürzungen im sozialen und kulturellen Bereich vor und konnte aufgrund einer coronabedingten Ausnahmeregelung auf Landesebene für das Jahr 2021 umgangen werden. Nach diesem sogenannten zweiten Mantelgesetz ist ein Finanzplan ohne Haushaltssicherungskonzept für verschuldete Kommunen unter der Bedingung möglich, dass "mit der Haushaltssatzung alle Sparmöglichkeiten ausgenutzt sowie alle Ertrags- und Einzahlungsmöglichkeiten ausgeschöpft werden und im Finanzplanungs...
Grüne Jugend Jena fordert Umbenennung von Ernst-Haeckel-Objekten
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Grüne Jugend Jena fordert Umbenennung von Ernst-Haeckel-Objekten

Im Rahmen des internationalen Tages gegen Rassismus, dem 21. März, hat die GRÜNE JUGEND Jena Ergänzungsschilder an Erinnerungsstätten Ernst Haeckels angebracht und fordert die Umbenennung jeglicher Objekte, die nach ihm benannt wurden. Dazu gehören unter anderem der Ernst-Haeckel-Stein und die Ernst-Haeckel-Straße. Albrecht Schall, Mitglied der GRÜNEN JUGEND Jena, sagt dazu: "Vor zwei Jahren, zum 100. Jahrestag Ernst Haeckels, veröffentlichte die Friedrich-Schiller-Universität die 'Jenaer Erklärung'. Diese besagt, dass das Konzept der 'Menschenrassen' Ergebnis von Rassismus und nicht dessen Voraussetzung ist. Aufgrund Haeckels Überlegungen zur 'künstlichen Züchtung' des Menschen in modernen Gesellschaften gilt Haeckel als Wegbereiter der Eugenik und 'Rassenhygiene' in Deutschland. Nat...

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