Donnerstag, Juni 13

Thüringen

Nicht zeitgemäß, nicht angebracht. Das Stadtfest in Eisenberg und sein, rassistischer Name
Pressemeldungen, Thüringen

Nicht zeitgemäß, nicht angebracht. Das Stadtfest in Eisenberg und sein, rassistischer Name

Als Decolonize Jena! kritisieren wir die rassistische Benennung des Eisenberger Stadtfestes als M-Fest und solidarisieren uns mit der bisher u.a. von der Thüringer Gruppe der Initiative Schwarze Menschen in Deutschland (ISD) geäußerten Kritik. Die Stadt Eisenberg hat ihr Stadtfest 2019 zum ersten Mal als „Mohrenfest“ (im Folgenden: M-Fest) beworben und gefeiert. Diese Namenswahl wurde überregional kritisiert. Leider reagierten die Verantwortlichen bislang nicht in angemessener Weise auf diese Kritik. Mit ihrer Namenswahl greifen die Verantwortlichen auf einen Begriff zurück, der seit Langem abwertend benutzt wird. Abgewertet wurden und werden durch diesen Begriff Menschen, die als nicht-weiß, nicht dazugehörig und „anders“ gelten. Der Begriff M. hat zahlreiche negative und verletz...
Der große Rechtsruck in Thüringen – ein Freistaat wird braun
Allgemein, Schlagzeilen, Thüringen

Der große Rechtsruck in Thüringen – ein Freistaat wird braun

Thüringen hat gewählt – was viele Beobachter*Innen befürchtet haben ist eingetreten. Der ostdeutsche Ableger der AfD konnte viele Wähler*innen überzeugen. Mit einem Ergebnis von 17,7% bei den Kreistags- und Stadtratswahlen machten fast zweihunderttausend Menschen ihr Kreuz bei einer Partei, die völkisches, nationalistisches und rechtsradikales Gedankengut in ihren Reihen duldet und fördert. Ergebnisse der Kommunalwahlen 2019 in Thüringen (Kreistage / Stadträte bei Kreisfreien Städten) Bei der gleichzeitig stattfindenden Europawahl erreichten die Rechtspopulisten sogar 22,5% mit 236.566 Kreuzen. Mit NPD, Die Rechte und 3. Weg sind es sogar 23,7% Wähler*Innen im rechtsradikalen Parteienspektrum. Ergebnisse der Europawahl 2019 in Thüringen Als zweitstärkste Kraft werden der Pa...
DGB: 21,5 Millionen unbezahlte Überstunden in Thüringen: Schluss damit!
Pressemeldungen, Thüringen

DGB: 21,5 Millionen unbezahlte Überstunden in Thüringen: Schluss damit!

Anlässlich der neuesten Arbeitsmarktberichterstattung der Bundesagentur für Arbeit, begrüßt der DGB Hessen-Thüringen das Urteil des Europäischen Gerichtshofs, wonach Arbeitgeber künftig die gesamte Arbeitszeit ihrer Beschäftigten systematisch erfassen müssen. Dazu sagt Michael Rudolph, Vorsitzender des DGB-Bezirks Hessen-Thüringen: „Das haben sich die Arbeitgeber selbst eingebrockt. Im Durchschnitt leistet jeder Beschäftigte 26,5 unbezahlte Überstunden im Jahr. Übertragen auf Thüringen bedeutet dies, dass die Beschäftigten im Jahr 2017 21,5 Millionen Stunden zu Gunsten der Unternehmen und ihrer Gewinne leisteten. Es ist daher überfällig, dass der Gesetzgeber nun konsequent gegen diese arbeitnehmerfeindliche Praxis vorgeht.“ Nur in Sachsen-Anhalt würden die Beschäftigten lä...
Kommunalwahl in Jena – Chaos bei der Abstimmung
Allgemein, Regional (Jena), Schlagzeilen, Thüringen

Kommunalwahl in Jena – Chaos bei der Abstimmung

Jena. In einer kurzfristig organisierten Pressekonferenz bezog die Stadt Stellung zu den kursierenden Beschwerden bezüglich der Wahlen am Sonntag. In der Saalestadt kam es aufgrund der hohen Wahlbeteiligung, zu langen Schlangen vor den Wahllokalen. Wähler*Innen wurden ab 18 Uhr teilweise abgewiesen. Es folgte Unmut vor den Wahllokalen und wütende Reaktionen im Netz. Aus Kreisen verschiedener Parteien ist zu vernehmen, dass Beschwerden über diese Abweisungen eingegangen sind. Laut Landeswahlleiter Günter Krombholz hätten die Wartenden noch eingelassen werden können. Dies erklärte er am späten Sonntag-Abend gegenüber dem MDR. Inzwischen kündigen sowohl der Landeswahlleiter, als auch das Büro des Bundeswahlleiters die Prüfung der Vorfälle an. In der Pressekonferenz, am Montag Nach...
Angriff auf Fridays for Future Jena
Allgemein, Schlagzeilen, Thüringen

Angriff auf Fridays for Future Jena

Jena. Wie die Polizei in einer Pressemeldung mitteilt wurde die heutige Fridays for Future Demonstration in Jena von einem 36 Jährigen angegriffen: Der Vorfall ereignete sich am Vormittag vor dem Gymnasium in der Altenburger Straße. Ein 36-jähriger Jenaer ging auf einen 17-Jährigen zu, der gerade eine Rede gehalten hatte, schlug ihm ins Gesicht und entriss ihm das Mikrophon. Das warf er in die Menge.Als ein weiterer Demonstrant dazwischen ging, erhielt auch er einen Schlag ins Gesicht. Weitere Jugendliche und ein Mitarbeiter des Ordnungsamtes verfolgten den Schläger, wobei er auch dabei handgreiflich wurde und Beleidigungen ausstieß. Polizeibeamte wurden alarmiert. Ihnen gegenüber gab der Mann später an, dass er sich durch die laute Versammlung genervt fühlte und seinen Unmut ausdrücken w...
Bürgerinitaitive soziales Wohnen (Jena) bekommt Rückenwind aus Gera
Allgemein, Regional (Jena), Schlagzeilen, Thüringen

Bürgerinitaitive soziales Wohnen (Jena) bekommt Rückenwind aus Gera

Die Stadt Gera will die Wohnbaugesellschaft Elstertal rekommunalisieren - die Bürgerinitiative für soziales Wohnen (Jena) sieht sich dadurch in ihrer Forderung, "jenawohnen" zu rekommunalisieren, bestätigt. Vor drei Jahren verkauften die Stadtwerke Gera 74,9% ihrer Anteile an der städtischen Wohnungsbaugesellschaft "Elstertal". Die Londoner Immobiliengesellschaft Benson Elliot erhielt damals den Zuschlag, der Kaufpreis wurde nicht veröffentlicht. Nun will die Stadt Gera diese Anteile zurückkaufen. Der Geraer Oberbürgermeister Julian Vonarb (parteilos) will mit dem Rückkauf verhindern, dass die Mietpreise "ins Unermessliche steigen", wenn die die Wohnungsgesellschaft in Einzelteilen von Benson Elliot weiterverkauft wird. Die Bürgerinitiative für soziales Wohnen in Jena begrüßt diesen Vo...
Gegen den #Mietenwahnsinn:  Aktionstag (Jena) im April und Mietparade im Mai
Regional (Jena), Schlagzeilen, Thüringen

Gegen den #Mietenwahnsinn: Aktionstag (Jena) im April und Mietparade im Mai

Jena. Im Rahmen des bundesweiten Aktionstages „#Mietenwahnsinn“ am 06. April wird es in Jena an der Stadtkirche, von 12:00 bis 15:00 Uhr, eine Kundgebung der Initiative „Recht auf Stadt“ geben. Die Initiative kritisiert, dass sich in Ballungsräumen „Verdrängung, Wohnungsnot und Mietenwahnsinn immer weiter zuspitzen“. Schuld seien „Immobilien-Haie wie Deutsche Wohnen, Vonovia und Co.“, diese generierten Rekordprofite und Mieter*innen würden in existenzielle Nöte getrieben. Neben der Demonstration in Jena wird es auch in zahlreichen weiteren deutschen Städten, wie Berlin, Dresden, Köln, Leipzig und Stuttgart, Erfurt, Frankfurt am Main, Freiburg, Hamburg, Hannover, München, Münster, Potsdam, Ruhrort/Duisburg, Aktionen geben. Die Aktionen beschränken sich aber nicht auf die Bundesrepub...
Immer wieder Kahla: Rassistische Sabotage – Farbanschläge und körperlicher Angriff durch Rechtsradikale
Schlagzeilen, Thüringen

Immer wieder Kahla: Rassistische Sabotage – Farbanschläge und körperlicher Angriff durch Rechtsradikale

Jena. Wie Landespolizeiinspektion Jena bereits am Freitag (8.3.2019) mitteilte ereigneten sich wieder eine Reihe von Anschlägen in Kahla. Die Stadt gilt seit Jahren als Hochburg der rechtsradikalen Szene in der Region. Nach Darstellung der Polizei sprühten Unbekannte gegen 01.45 Uhr mit schwarzer Farbe verunglimpfende Äußerungen an die Schaufensterscheiben des Demokratieladens und des SPD-Büros. Die Polizei stellte vor Ort fest, dass die Farbe noch nass war und suchte die Täter*innen. Sie konnte allerdings niemanden finden. In gleicher Nacht wurden "bei drei asiatischen Geschäften"* die Schlösser der Eingangstüren mit Kleber zerstört. Ein Unbeteiligter beobachtete einen Täter gegen 01.30 Uhr. Er machte sich bemerkbar und wurde daraufhin mit einem Knüppel beworfen Die Polizei ermi...

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