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Der große Rechtsruck in Thüringen – ein Freistaat wird braun

29Mai

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Der große Rechtsruck in Thüringen – ein Freistaat wird braun

Thüringen hat gewählt – was viele Beobachter*Innen befürchtet haben ist eingetreten. Der ostdeutsche Ableger der AfD konnte viele Wähler*innen überzeugen. Mit einem Ergebnis von 17,7% bei den Kreistags- und Stadtratswahlen machten fast zweihunderttausend Menschen ihr Kreuz bei einer Partei, die völkisches, nationalistisches und rechtsradikales Gedankengut in ihren Reihen duldet und fördert. Ergebnisse der Kommunalwahlen 2019 in Thüringen (Kreistage / Stadträte bei Kreisfreien Städten) Bei der gleichzeitig stattfindenden Europawahl erreichten die Rechtspopulisten sogar 22,5% mit 236.566 Kreuzen. Mit NPD, Die Rechte und 3. Weg sind es sogar 23,7% Wähler*Innen im rechtsradikalen Parteienspektrum. Ergebnisse der Europawahl 2019 in Thüringen Als zweitstärkste Kraft werden der Pa...

Frist ist Frust – Bildungssektion der FAU Jena unterstützt Entfristungskampagne an Universitäten

29Mai

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Pressemeldungen

Frist ist Frust – Bildungssektion der FAU Jena unterstützt Entfristungskampagne an Universitäten

Die Gewerkschaften ver.di und GEW haben gemeinsam mit den Basisinitiativen des Netzwerks für Gute Arbeit in der Wissenschaft (NGAWiss) am 7. März 2019 eine Kampagne zur Einrichtung von Dauerstellen an den Unis aus den Mitteln des Bundes an die Länder gestartet: Frist ist Frust. Am 2. Mai wurde auf der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz von Bund und Ländern dahingehend kein zufriedenstellendes Ergebnis erzielt: Ob aus den Bundesmitteln Dauerstellen geschaffen würden, lege demnach jedes Bundesland selbst fest. Das bedeutet, dass die Kampagne weitergehen muss. Die Bildungssektion der FAU Jena unterstützt nun die Kampagne und ruft ebenfalls zu folgenden Aktionen auf: unterstützt den Aufrufunterzeichnet die Petitionverbreitet die Infossetzt die Verantwortlichen unter Druck B...

Critical Mass: Fahrraddemo am 4. Juni in Jena

29Mai

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Regional (Jena), Schlagzeilen

Critical Mass: Fahrraddemo am 4. Juni in Jena

Am 4. Juni rufen die Organisator*Innen von Critical Mass zur monatlichen Fahrraddemo auf. Die Critical Mass ist eine kreative Form des friedlichen Straßenprotests, bei der sich möglichst viele Radfahrerende scheinbar zufällig treffen, um als Verband gemeinsam durch die Stadt zu fahren, d.h. langsam, zu zweit nebeneinander, auf der Fahrbahn gemäß StVO. Die Organisator*innen fordern eine stärkere Berücksichtigung der Belange der Radfahrenden durch andere Verkehrsteilnehmende, Politik und Verwaltung. Etwas konkreter heißt es: Förderung des Radverkehrs als klimaschonende, Platz sparende, leise und erschwingliche FortbewegungsartAusbau von Fahrradachsen durch die Stadt in sämtliche HimmelsrichtungenAusreichend sichere Stellplätze überall in JenaMehr Investitionen in sichere Radwege In Je...

DGB: 21,5 Millionen unbezahlte Überstunden in Thüringen: Schluss damit!

29Mai

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Pressemeldungen, Thüringen

DGB: 21,5 Millionen unbezahlte Überstunden in Thüringen: Schluss damit!

Anlässlich der neuesten Arbeitsmarktberichterstattung der Bundesagentur für Arbeit, begrüßt der DGB Hessen-Thüringen das Urteil des Europäischen Gerichtshofs, wonach Arbeitgeber künftig die gesamte Arbeitszeit ihrer Beschäftigten systematisch erfassen müssen. Dazu sagt Michael Rudolph, Vorsitzender des DGB-Bezirks Hessen-Thüringen: „Das haben sich die Arbeitgeber selbst eingebrockt. Im Durchschnitt leistet jeder Beschäftigte 26,5 unbezahlte Überstunden im Jahr. Übertragen auf Thüringen bedeutet dies, dass die Beschäftigten im Jahr 2017 21,5 Millionen Stunden zu Gunsten der Unternehmen und ihrer Gewinne leisteten. Es ist daher überfällig, dass der Gesetzgeber nun konsequent gegen diese arbeitnehmerfeindliche Praxis vorgeht.“ Nur in Sachsen-Anhalt würden die Beschäftigten lä...

29Mai

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Pressemeldungen

Freitag große Teile der Stadtverwaltung geschlossen

Am Freitag bleiben folgende Institutionen der Stadtverwaltung Jena geschlossen: Dezernat 1 - Zentraler Service und Oberbürgermeister, Am Anger 15Dezernat 2 - Finanzen, Sicherheit & Bürgerservice, Am Anger 28: (Fachdienste Haushalt, Controlling und Organisationsentwicklung, Buchhaltung und Vollstreckung, Kommunale Ordnung). Der Kassenautomat im Erdgeschoss ist an diesem Tag nicht zugänglich.Dezernat 3 - Stadtentwicklung und Umwelt, Am Anger 26 (Fachdienste Stadtentwicklung, Stadtplanung, Bauordnung und Denkmalschutz, Umweltschutz, Mobilität sowie die Stabstelle Querschnittsaufgaben)Dezernat 4 - Familie, Bildung & Soziales, Lutherplatz 3 und Am Anger 13 (Jugendamt, Jugendhilfe, Sozialamt, Gesundheitsamt) In dringenden Fällen, die das Jugendamt, die Jugen...

Stichwahlen Ortsteilbürgermeister am 9. Juni

28Mai

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Pressemeldungen

Stichwahlen Ortsteilbürgermeister am 9. Juni

Am Dienstag, 28. 05. 2019 findet um 17:30 Uhr die Sitzung des Wahlausschusses statt. Dabei wird auch das Ergebnis der Wahlen zu den Ortsteilbürgermeistern festgestellt. Danach erfolgt die Festlegung von Stichwahlen.Wähler, die einen Wahlschein haben, können durch Briefwahl an diesen Wahlen teilnehmen.Der Wähler muss den Wahlbrief so rechtzeitig an die auf dem Wahlbrief angegebene Stelle absenden, dass der Wahlbrief dort spätestens am Wahltag, dem 09.06.2019 bis 18:00 Uhr eingeht. Die Online-Beantragung der Briefwahlunterlagen ist ab Mittwoch-Vormittag auf jena.de möglich. Stadt Jena

Kommunalwahl in Jena – Chaos bei der Abstimmung

27Mai

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Allgemein, Regional (Jena), Schlagzeilen, Thüringen

Kommunalwahl in Jena – Chaos bei der Abstimmung

Jena. In einer kurzfristig organisierten Pressekonferenz bezog die Stadt Stellung zu den kursierenden Beschwerden bezüglich der Wahlen am Sonntag. In der Saalestadt kam es aufgrund der hohen Wahlbeteiligung, zu langen Schlangen vor den Wahllokalen. Wähler*Innen wurden ab 18 Uhr teilweise abgewiesen. Es folgte Unmut vor den Wahllokalen und wütende Reaktionen im Netz. Aus Kreisen verschiedener Parteien ist zu vernehmen, dass Beschwerden über diese Abweisungen eingegangen sind. Laut Landeswahlleiter Günter Krombholz hätten die Wartenden noch eingelassen werden können. Dies erklärte er am späten Sonntag-Abend gegenüber dem MDR. Inzwischen kündigen sowohl der Landeswahlleiter, als auch das Büro des Bundeswahlleiters die Prüfung der Vorfälle an. In der Pressekonferenz, am Montag Nach...

29Mrz

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Allgemein, Schlagzeilen, Thüringen

Angriff auf Fridays for Future Jena

Jena. Wie die Polizei in einer Pressemeldung mitteilt wurde die heutige Fridays for Future Demonstration in Jena von einem 36 Jährigen angegriffen: Der Vorfall ereignete sich am Vormittag vor dem Gymnasium in der Altenburger Straße. Ein 36-jähriger Jenaer ging auf einen 17-Jährigen zu, der gerade eine Rede gehalten hatte, schlug ihm ins Gesicht und entriss ihm das Mikrophon. Das warf er in die Menge.Als ein weiterer Demonstrant dazwischen ging, erhielt auch er einen Schlag ins Gesicht. Weitere Jugendliche und ein Mitarbeiter des Ordnungsamtes verfolgten den Schläger, wobei er auch dabei handgreiflich wurde und Beleidigungen ausstieß. Polizeibeamte wurden alarmiert. Ihnen gegenüber gab der Mann später an, dass er sich durch die laute Versammlung genervt fühlte und seinen Unmut ausdrücken w...

Sonntag. Wagenplatz Radaue veranstaltet Kino am Holzmarkt

27Mrz

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Regional (Jena), Schlagzeilen

Sonntag. Wagenplatz Radaue veranstaltet Kino am Holzmarkt

Jena. Nachdem die Wagenplatz Bewohner*innen, wie sie zynisch schreiben, "im Januar von der Stadtverunstaltung unter Nitzsche verdrängt" wurden, "von einem Platz der nun wieder als exklusive Schotterfläche brach liegt", planen sie ihre kulturellen Aktivitäten ins Stadtzentrum zu verlagern. Am Sonntag (Kundgebung ab 19:00 / Filmstart 20:00) veranstalten sie ein Wagenplatzkino auf dem Holzmarkt. Gezeigt werden soll die Dokumentation "Buy Buy St. Pauli über den Kampf um die Esso-Häuser in Hamburg (2014 / 86 min). Davor und danach wollen sie mit Zuschauenden und Passant*innen ins Gespräch kommen. Sie stellen die Frage "wie eine gute Stadt für Alle gemeinsam gestaltet werden" könnte. https://player.vimeo.com/video/110515020 Für sie steht eines fest: "Der Kurs auf dem sich Jena ger...

27Mrz

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Regional (Jena), Schlagzeilen

Das Große Nitzsche Essen ist abgesagt

Wie die Organisator*innen in einem Statement heute verbreiteten, findet die Veranstaltung "Das Große Nitzsche Essen" nicht statt. Der Oberbürgermeister habe die Veranstaltung im Rahmen der jährlichen Aktion "Unbezahlbare Gelegenheiten" abgesagt. Die Organisator*innen möchten aber eine größere Podiumsdiskussion zeitnah durchführen. Die Küche bleibt kalt. Wir bleiben heiß. Ziel und Inhalt unserer gemeinsamen Aktion war und ist es die Vielfalt unserer Stadt zu erhalten und zu gestalten. Wir sind Teil von Jena und bleiben es auch in Zukunft. Die Stadt braucht uns. Wir brauchen die Stadt. Statement zur Absage der Veranstaltung Am Abend wollen sich die Initiativen in einer Pressekonferenz äußern. (MM)