Allgemein

Antiautoritäre Demonstration in Leipzig: Solidarität mit Hongkong und Kritik an der Grenzpolitik der EU

13Sep

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Antiautoritäre Demonstration in Leipzig: Solidarität mit Hongkong und Kritik an der Grenzpolitik der EU

In Leipzig demonstrierten am vergangenen Wochenende etwa 700 Menschen. Mit einer "antiautoritären" Demonstration wollten Aktivist*innen von "Nationalismus ist keine Alternative Sachsen" sowohl die Grenzpolitik der Europäischen Union, als auch das "autoritäre Regime" Chinas kritisieren. Das Motto "Storm the fortress - break all borders!" und das etwas martialische Plakat der Demonstration (Sturmmaske) verführten Politik, Medien und die Polizei zu einer vollkommen falschen Erwartungshaltung an schwere Ausschreitungen im Zuge der Versammlung. Diese gab es nicht. Die Polizei belagerte mit einem Großaufgebot aus unzähligen Polizeifahrzeugen, Räumpanzern, Wasserwerfern und drei Helikoptern die Messestadt. In Anbetracht der mäßigen Mobilisierung und eines klar kommunizierten Aktionskonsens berei...

Gegenprotest: Der Bus des Hasses hat Erfurt besucht

6Sep

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Allgemein, Schlagzeilen, Thüringen

Gegenprotest: Der Bus des Hasses hat Erfurt besucht

Erfurt. Gegenproteste begleiten den Besuch des "Busses der Meinungsfreiheit" in Erfurt. Hinter dem Bus steht die Organisation "Demo für Alle". Dieses Netzwerk ist ein erzkonservativer Zusammenschluss von LSBTI-Gegner*innen, christlischen Fundamentalist*innen und Kritiker*innen der Sexualpädagogik, der der AfD nahesteht. Geplant war eigentlich eine Kundgebung auf dem Domplatz, gegen vermeintliche "Frühsexualisierung". Bei den Erzkonservativen folgt die Kritik einer schrägen Logik: Moderne Sexualpädagogik sei nichts anderes als Kindesmissbrauch; außerdem würden die Kinder dadurch ihr "natürliches Schamgefühl" verlieren, so ihre Sprecherin Hedwig Beverfoerde. Ein Narrativ, welches leider bei manchen verfängt. So sagte der Einsatzleiter der Polizei Kay Knobloch auf die Frage eines Passan...

„Wir fordern die sofortige Evakuierung aller Lager an den EU-Außengrenzen“

5Sep

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Allgemein, Regional (Jena), Schlagzeilen

„Wir fordern die sofortige Evakuierung aller Lager an den EU-Außengrenzen“

Im Lager Moria auf der griechischen Insel Lesbos ist am vergangenen Donnerstag der erste Covid-19 Fall dokumentiert wurden. In dem vollkommen überfüllten Lager müssen aktuell über 12.000 Menschen ihr Dasein fristen. Die Infrastruktur der Anlage ist gerade einmal für 2800 Menschen ausgelegt. Vor diese Situation hatten Menschenrechtler*innen seit beginn der Corona-Pandemie immer wieder gewarnt. Gegenüber der Nachrichtenagentur AFP sagte ein Vertreter des griechischen Migrationsministeriums: das Lager sei bis 15. September abgeriegelt. Nur noch Sicherheitspersonal dürfte es betreten. Bereits Ende Juli warnte Ärzte ohne Grenzen vor unhaltbaren Zuständen, sollte Corona im Lager ausbrechen. Die Menschen verfügten nicht über Seife oder ausreichend sanitäre Anlagen um einen Ausbruch eindämmen zu...

Mit „Freiheit“ und „Grundrechten“ auf dem Weg zur Abschaffung der offenen Gesellschaft

2Sep

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Allgemein, Schlagzeilen, Überregional

Mit „Freiheit“ und „Grundrechten“ auf dem Weg zur Abschaffung der offenen Gesellschaft

In Berlin hat sich am vergangenen Wochenende eine gefährliche Mischung aus Wissenschaftsfeind*innen, Impfgegner*innen, Coronaleugner*innen, Neonazis und Reichsbürger*innen und verunsicherten Menschen zu einer Bündnisdemonstration verabredet. Gekommen sind über 40.000. Vom Yogalehrer bis zu Kadern des Dritten Weges. Etwa 20 Prozent des Publikums dürften dem rechtsradikalen Spektrum zuzuordnen sein oder ihre Ideen zu teilen. Dies konnten alle, die an der Demonstration teilgenommen haben, eindeutig wahrnehmen. Ein Kommentar von Martin Michel Bei allem Verständnis für zugrundeliegende Ängste und Sorgen der Menschen, die sich hier zusammengefunden haben: Nennen wir sie beim Namen, es sind "Schwurbler". Vollkommen verdrehte Geschichten werden zu einer Erzählung vom Kampf Gut gegen Böse. I...

Bildgalerie: Querfrontdemo am 29. August in Berlin

1Sep

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Allgemein, Schlagzeilen, Überregional

Bildgalerie: Querfrontdemo am 29. August in Berlin

Alle folgenden Aufnahmen sind innerhalb des Veranstaltungsgeländes von Querdenken aufgenommen. Unterteilt in drei Galerien: Aufstellung der Demonstration, Belagerung der russischen Botschaft, Gegendemonstrationen. Aufstellung des Querdenkendemonstrationszugs Auflösung der Reichsbürger*innen vor der russischen Botschaft auf der Straße unter den Linden Gegenproteste am Rand der Demonstration Bilder: Martin Michel – Libertad Media

Ausstellung: Antifa – Mythos & Wahrheit des Peng! Kollektives in Chemnitz

16Aug

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Allgemein, Feuilleton, Schlagzeilen, Überregional

Ausstellung: Antifa – Mythos & Wahrheit des Peng! Kollektives in Chemnitz

Wir waren zur Eröffnung in Chemnitz. Im Gespräch mit Nika Blum zur neusten Ausstellung der Aktionskünstler*innengruppe Peng! https://www.youtube.com/watch?v=gGRSL_Wprv8 "Antifaschist*innen kämpfen in ganz Deutschland gegen Faschismus und Rassismus. Sie verteidigen unsere verfassten Grundrechte auf den Straßen, vor Geflüchtetenunterkünften, in migrantisch-geprägten Vierteln, in den Parlamenten und im Internet. Die meisten Antifas leisten dieses so wichtige Engagement ehrenamtlich. Dies gilt einmal mehr für Sachsen. Sachsen steht bundesweit als Synonym für rassistische Übergriffe. Doch anstatt dass die Politik Demokratie,- Bildungs- und Kulturprojekte, sowie subkulturelle Freiräume strukturell stärkt, werden seit Jahrzehnten Budgets gekürzt. Sachsen braucht die Antifa und die Ant...

Kundgebung gegen das Verbot Seehofers zur Aufnahme von Geflüchteten

14Aug

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Allgemein, Regional (Jena), Schlagzeilen

Kundgebung gegen das Verbot Seehofers zur Aufnahme von Geflüchteten

Jena. Gegen das Verbot zur Aufnahme von Geflüchteten, aus den unmenschlichen Lagern auf den griechischen Inseln, regt sich in Jena Widerstand. Der Bundesinnenminister hatte den aufnahmewilligen Ländern mitgeteilt, diese dürften die Geflüchteten nicht freiwillig aufnehmen. Das Thüringer Landesaufnahmeprogramm sah ursprünglich die Aufnahme von 500 Menschen vor. Am Freitag, den 14. August demonstrierten Jenaer*innen gegen die Anordnung Horst Seehofers. https://www.youtube.com/watch?v=4rWIEYE8ZYg (MM)

13Aug

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Allgemein, Pressemeldungen, Regional (Jena), Schlagzeilen

FCC kickt ab 15.8. wieder vor Heimfans

Die Stadt Jena hat der Durchführung des Fußballspiels des FCC mit 1.895 Zuschauern am Samstag, 15.08.2020 im Ernst-Abbe-Stadion infektionsschutzrechtlich genehmigt. Gästefans sind nicht zugelassen. Von der Spielbetriebs GmbH des FCC wurde im Vorfeld ein Infektionsschutzkonzept vorgelegt. Diese wurde in mehreren Schritten in Zusammenarbeit mit dem Fachdienst Gesundheit angepasst. Kernpunkte sind die besagten 1.895 Zuschauer, die Einhaltung der Mindestabstände sowie eine generelle Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung. An den Zugängen soll durch den Einsatz von Ordnern dafür Sorge getragen werden, dass es nicht zu Gruppenbildungen kommt. Oberbürgermeister Thomas Nitzsche lobte die gute Zusammenarbeit zwischen den Akteuren: »Der FCC hat ein sorgfältig vorberei...

6Aug

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Allgemein, Regional (Jena), Schlagzeilen

Arbeitskampf beim Café Grünowski

Jena. Die Basisgewerkschaft FAU Jena informierte über einen Arbeitskampf im Café Grünowski. Nach Angaben der Gewerkschaftler*innen wurde einem Koch des Etablissement fristlos gekündigt. Grund sei eine Auseinandersetzung zwischen dem Koch und dem Betreiber. Die Gewerkschaft behauptet, der Kündigung sei ein Streit voraus gegangen, bei dem der Inhaber den Koch "körperlich nötigte". Der Koch habe zum Schichtende seinen Arbeitsplatz verlassen, allerdings bevor der offizielle Ladenschluss erfolgte. Daraufhin sei ihm fristlos gekündigt wurden. Die Gewerkschaft moniert, dass die gesetzliche Kündigungsfrist von vier Wochen nicht eingehalten wurde. Die Kündigung bezeichnete sie als "haltlos", im besonderen wegen den erhobenen Vorwürfen. Des weiteren kritisierte die FAU die generellen Arbeitsbed...

Fake News: AFD beteiligt sich an Verschwörungserzählung zur Corona-Demo in Berlin

6Aug

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Allgemein, Regional (Jena), Schlagzeilen

Fake News: AFD beteiligt sich an Verschwörungserzählung zur Corona-Demo in Berlin

Jena. Der Regionalverband der rechtspopulistischen und in Teilen rechtsextremen Partei "Alternative für Deutschland" beteiligt sich an den im Netz kursierenden Verschwörungstheorien zur Corona-Demo in Berlin. Am vergangenen Wochenende demonstrierten circa 20.000 Menschen in Berlin gegen die geltenden Corona-Maßnahmen. Viele der gezeigten Plakate hatten einen verschwörungsmythischen Hintergrund. Sowohl der Umzug als auch die anschließende Kundgebung in der Straße des 17. Juni wurden vor Ort rechtlich für aufgelöst erklärt. Die selbst ernannten Corona-Rebellen hatten massiv gegen Auflagen verstoßen. Faktisch trug niemand einen Mund-Nasen-Schutz und auch Abstände wurden nicht eingehalten. Die Berliner Polizei sah sich nicht in der Lage das Verbot zu vollziehen. Libertad Media war mit ein...