Montag, April 29

Schlagzeilen

Jena – noch kein „sicherer Hafen“: Kundgebung der Seebrücke
Allgemein, Politik, Regional (Jena), Schlagzeilen

Jena – noch kein „sicherer Hafen“: Kundgebung der Seebrücke

Jena. Am Freitagnachmittag fand beim Johannistor eine Auftaktkundgebung zur neuen Mahnwache der Seebrücke statt. Die Jenaer Gruppe will diese dazu nutzen, um auf die Lage der Geflüchteten an den europäischen Außengrenzen und in deutschen Sammelunterkünften aufmerksam zu machen. Die Versammlung wurde durch die Polizei verzögert, weil diese zwei Menschen auf einen bisher ungeklärten Verdacht hin festhielten. Auch die Auflagen der Versammlungsbehörde seien nicht berücksichtigt wurden, da ein Banner zwischen den Bäumen hinter dem Johannistor aufgespannt war. Mit etwas Verspätung begann daraufhin aber die Kundgebung. Die Forderungen des Bündnisses, mit denen sich auch die Stadträtin Lena Saniye Güngör (Linke) in einer Rede solidarisierte, dürften den meisten Anwesenden bekannt gewesen sein...
Im Interview: Aktivist*innen haben die Stadt Jena mit einer falschen Kampagne zur zukünftig autofreien Stadt genarrt.
Allgemein, Regional (Jena), Schlagzeilen

Im Interview: Aktivist*innen haben die Stadt Jena mit einer falschen Kampagne zur zukünftig autofreien Stadt genarrt.

Jena. Die halbe Stadt diskutiert über eine gefälschte Informationskampagne zur autofreien Innenstadt. Diese bewirbt eine Fotomontage mit einem radfahrenden Oberbürgermeister an diversen Haltestellen im Stadtgebiet. Die Plakate sind von Aktivist*innen aufgehängt worden. Wir haben mit den Menschen hinter dem Projekt gesprochen. Ergebnis ist ein Interview mit Ivonne Meier und Sabine Larfeld. Die Namen wurden auf Bitten unserer Gesprächspartner*innen verändert. Libertad Media: Ihr beide seid also Teil der Aktionsgruppe, die gestern einen Teil von Jena sehr wütend gemacht und andere Teile belustigt hat? Was habt ihr genau gemacht? Sabine Larfeld: Wir haben eine sogenannte Ad-Busting-Kampagne gestartet. Dabei haben wir eigene Plakate an Haltestellen des Nahverkehrs aufgehangen. Außerd...
In eigener Sache: Redaktion gerät in den Fokus der Jenaer Polizei
Allgemein, Schlagzeilen

In eigener Sache: Redaktion gerät in den Fokus der Jenaer Polizei

Jena. Am 11. November gab es in Jena eine militante Demonstration. Bei dieser kam es zu Sachbeschädigungen an einer Bank, einem Steinwurf auf ein Wohnungsfenster, brennenden Mülltonnen und Steinwürfen auf Polizeifahrzeuge. Die damalige Demonstration richtete sich gegen Gentrifizierung und gegen die Polizei im Allgemeinen. Sie wurde von diversen Medien, der Stadt und der Polizei scharf verurteilt.  Libertad Media hat diese Demonstration als Ereignis der Zeitgeschichte dokumentiert und in Wort und Bild festgehalten. Der Redaktion liegen Erkentnisse aus den laufenden Ermittlungen der Polizei vor, die einen besonderen Fokus auf die Arbeit unseres Redakteurs vor Ort zeigen.  Die Redaktion befürchtet den Versuch der Ermittler*innen, auf redaktionelle Daten Zugriff zu erlangen (z.B. durc...
Hanau-Attentat: Erinnern heißt Kämpfen
Allgemein, Politik, Regional (Jena), Schlagzeilen, Überregional

Hanau-Attentat: Erinnern heißt Kämpfen

Jena/Hanau. Am Freitagnachmittag des 19. Februar, genau ein Jahr nach dem rassistischen Anschlag in Hanau, fand in der Johannisstraße eine Gedenkveranstaltung statt, organisiert von der Jungen Gemeinde (JG) Stadtmitte. Etwa 300 Menschen erinnerten an die Mordopfer, deren Namen zu Beginn verlesen wurden: Ferhat Unvar Gökhan Gültekin Hamza Kurtović Said Nesar Hashemi Mercedes Kierpacz Sedat Gürbüz Kaloyan Velkov Vili Viorel Păun Fatih Saraçoğlu Bild: Martin Michel Im Anschluss daran erschallte die Audiobotschaft "Stimmen aus Hanau", die die im Andenken an die Opfer letztes Jahr gegründete Initiative 19. Februar auf ihrer Webseite für Gedenkveranstaltungen zur Verfügung gestellt hatte. Der Wortlaut, der Stimmen Angehöriger und Überlebender versammelt, hier zum Nachhören: Quelle:...
Überblick: Thüringen lockert – trotz einer Inzidenz von über 100
Schlagzeilen, Thüringen

Überblick: Thüringen lockert – trotz einer Inzidenz von über 100

Die Thüringer Landesregierung plant umfangreiche Lockerungen des aktuellen Lockdowns. Die reine Zahlenlage sieht noch betrüblich aus: in den vergangenen sieben Tagen haben sich mindestens 112,1 von 100.000 Thüringer*innen mit dem neuartigen Coronavirus infiziert, Dunkelziffer unbekannt. Das Bundesland mit den höchsten Infektionszahlen. Nach Angaben der Landesregierung sind seit Beginn der Pandemie 2.655 Mitbürger*innen nachweislich an oder mit Corona verstorben. Thüringen hat eine Testkapazität von 10.000 in der Woche. Davon werden allerdings nur etwa 70% genutzt, wie Gesundheitsministerin Heike Werner (Die Linke) berichtet. Hinzu kommen Schnelltests, die nicht in den Statistiken auftauchen. Diese werden beispielsweise in Schulen und Kindertagesstätten eingesetzt. Vom Ziel des Lockdown...
Diese Corona-Regeln gelten ab heute in Thüringen neu
Allgemein, Schlagzeilen, Thüringen

Diese Corona-Regeln gelten ab heute in Thüringen neu

Sehr kurzfristig wurde gestern Abend die Thüringer Sonderverordnung verändert. Die Regeln gelten ab heute. Einzelne neue Regeln waren bereits vorab bekannt. Kontaktbeschränkungen und Empfehlungen Alle Menschen werden vom Freistaat dazu angehalten, ihre Kontakte möglichst konstant und gering zu halten. Eine Entschärfung gibt es für die Kinderbetreuung: "In fest organisierten privaten Gruppen ist die Betreuung von Kindern unter sechs Jahren aus maximal zwei Haushalten erlaubt". Entsprechend gilt in diesem Spezialfall nicht die Haushalt-plus-eins-Regel. Mund-Nasen-Schutz in der Öffentlichtkeit und am Arbeitsplatz Es ist ab sofort nötig, eine FFP2-Maske/OP-Maske/KN95-Maske/N95-Maske/FFP3-Maske an Orten mit Maskenpflicht zu tragen. Dies gilt: in Geschäften von Kunden, im ÖPNV, bei ...
Laute Fenster in sehr stillen Zeiten. Starker Auftakt der Proteste gegen Kürzungspläne in Jena
Politik, Regional (Jena), Schlagzeilen

Laute Fenster in sehr stillen Zeiten. Starker Auftakt der Proteste gegen Kürzungspläne in Jena

Wummernde Bässe beschallten Jenas Straßen und durchbrachen die Tristesse des Lockdowns. Funkelnde Lichter, Nebelmaschinen und Laser illuminieren das Stadtbild. Am späten Nachmittag beginnt in Jena keine öffentliche Coronaparty sondern der Auftakt der Proteste gegen das Haushaltssicherungskonzept (HSK) der Stadtverwaltung. Diese plant massive Kürzungen, auch im sozialen und kulturellen Bereich. Am kommenden Mittwoch werden diese im Stadtrat debattiert. Abgeschwächt wurden sie zuletzt aufgrund höherer Schlüsselzuweisungen vom Land. Von Fenstern und Balkonen legen DJ*anes auf und Banner machen auf die Forderungen des Bündnisses aufmerksam. Auf den Straßen sammeln sich Menschen, trotz der für den Lockdown ungewohnt aufgelockerten Stimmung mit Masken und Abstand. Auch kurze Redebeiträge we...
#ZeroCovid: „Das Ziel heißt Null Infektionen! Für einen solidarischen europäischen Shutdown“
Politik, Schlagzeilen

#ZeroCovid: „Das Ziel heißt Null Infektionen! Für einen solidarischen europäischen Shutdown“

Eine neue Initiative fordert einen radikalen Kurswechsel in der Coronapolitik. Unter dem Label "#ZeroCovid" fordern zahlreiche Menschen des öffentlichen Lebens "einen solidarischen europäischen Shutdown". "Wir brauchen jetzt einen radikalen Strategiewechsel: kein kontrolliertes Weiterlaufen der Pandemie, sondern ihre Beendigung". Die bisherige "Flatten-the-Curve"-Strategie bezeichnen die Erstunterzeichner*innen als gescheitert. Sie habe "das Leben dauerhaft eingeschränkt und dennoch Millionen Infektionen und Zehntausende Tote gebracht". Solidarischer Lockdown Die Hauptforderung ist ein europäischer harter Lockdown, der die Infektionszahlen gegen Null drückt. Diese Position entspricht einem internationalen Aufruf für die konsequente Eindämmung der Covid-19-Pandemie in Europa, welche...
Neue Regeln zur Notbetreuung in Kitas und Schulen
Allgemein, Regional (Jena), Schlagzeilen

Neue Regeln zur Notbetreuung in Kitas und Schulen

Die Stadt Jena informierte die Öffentlichkeit heute über die Regeln zur Notbetreuung von Kindern. Die Stadt hatte das Land wiederholt um klare Richtlinien gebeten. In Kindertagesstätten gelten die neuen Regularien vorerst bis zum 31. Januar und an Schulen bis zum 22. Januar. An den Schulen folgen dann die vorgezogenen Winterferien. Die Entscheidung zur Versorgung von Kindern liege bei den Einrichtungsleitungen. Die Betreuung kann für Kinder bis einschließlich Klassenstufe 6 angeboten werden. Zur Nutzung der Notbetreuung müssen zwei Voraussetzungen erfüllt werden: Die ausgeübte Tätigkeit eines Elternteils ist zwingend notwendig in der Pandemieabwehr bzw. -bewältigung oder in Bereichen von erheblichem öffentlichen Interesse (insbesondere Gesundheitsversorgung und Pflege, Bildung und E...
Trost Neujahr?
Allgemein, Politik, Schlagzeilen, Überregional

Trost Neujahr?

Das Protestjahr 2020 und die Verheißung des Neuanfangs. Ein Kommentar von Philipp Janke. Was bleiben wird, sind die Narben. Narben eines globalen Stillstands, der Millionen Arbeiter*innenexistenzen bedroht und vernichtet hat, während die Reichsten noch reicher geworden sind. Soziale Bewegungen ließen sich von der Corona-Pandemie aber zu keinem Zeitpunkt in eine Schockstarre drängen. Manche, wie Fridays for Future, fanden sich im Angesicht beispielloser Grundrechtseinschränkungen gezwungen, neue Wege des Protests zu finden und verlagerten Demonstrationen in die Online-Sphäre. Der Unmut auf der Straße war jedoch ebenso wenig einzudämmen, als die Evakuierung des Geflüchtetenlagers Moria auf Lesbos mit neuer Dringlichkeit auf die politische Tagesordnung trat. Diese unter verfassungswidrige...

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