Demonstration

Nach Durchsuchungen: „Solidarisch und kämpferisch auf die Straße gegen staatliche Repression!“

25Mrz

Autor Martin MichelKeine Kommentare

Schlagzeilen

Nach Durchsuchungen: „Solidarisch und kämpferisch auf die Straße gegen staatliche Repression!“

Am vergangenen Mittwoch (15.03.) führte die Polizei zeitgleich in Jena und Leipzig um 6:00 Uhr morgens Hausdurchsuchungen in verschiedenen Privatwohnungen durch. In Jena gab es fünf Durchsuchungen in mehreren Stadtteilen (Ost, Süd, Kernberge, Maua). Die Federführung der Ermittlungen hat die Generalstaatsanwaltschaft Dresden in Form der Zentralstelle Extremismus Sachsen (ZESA). Der Hintergrund der Maßnahmen sind Ermittlungen wegen Angriffen auf Neonazis am Rand des sogenannten "Tags der Ehre" in Budapest zwischen dem 9. und 11. Februar dieses Jahres. Im Zuge dieser Veranstaltung treffen sich jährlich tausende Rechtsextremisten aus ganz Europa, um der deutschen Wehrmacht sowie ihrer ungarischen Kollaborateure zu gedenken. Es kommt zu Geschichtsrevisionismus und NS-Verherrlichung. Die Ver...

„Stacheldraht zu Altmetall!“ – Seebrücke mobilisiert gegen EU-Abschottungspolitik

23Nov

Autor Philipp JankeKeine Kommentare

Allgemein, Politik, Schlagzeilen

„Stacheldraht zu Altmetall!“ – Seebrücke mobilisiert gegen EU-Abschottungspolitik

Jena. Am Freitagnachmittag des 19. November fanden sich ca. 200 Menschen zu einer Kundgebung unter dem Motto „Grünes Licht für Aufnahme!“ am Holzmarkt zusammen, um mit der Seebrücke gegen die EU-Abschottungspolitik zu demonstrieren und die Aufnahme Geflüchteter einzufordern, die über Belarus nach Polen in die EU gelangen wollen und an der Grenze in Wäldern ausharren. Auch die schlechte Unterbringung im Erstaufnahmezentrum in Suhl war Thema auf der Demo, die sich bald durch die Stadt Richtung Ausländerbehörde aufmachte. In einer Rede der Seebrücke Jena hieß es, der Diskurs über „europäische Werte“ im Umgang mit der außenpolitischen Situation „verkennt, dass die bewaffnete polnische Grenze Ausdruck der gleichen rassistischen Abschottungspolitik wie die Lager an griechischen Grenzen und ...

„Danke, Antifa!“ – Der Schwur von Buchenwald lebt

8Aug

Autor RedaktionKeine Kommentare

Allgemein, Politik, Schlagzeilen, Thüringen, Überregional

„Danke, Antifa!“ – Der Schwur von Buchenwald lebt

Weimar. Am Samstag wandte sich eine große antifaschistische Demonstration gegen eine angekündigte faschistische Versammlung in der Stadt, die eine Schnittstelle zwischen traditionellen Neonazi-Milieus und den verschwörungsideologischen "Querdenken"-Gruppen bilden sollte. Die Polizei hat gegen eine Konfrontation einen Großeinsatz mit Kräften aus Bundespolizei und anderen Bundesländern angestrengt, um die Thüringer Einsatzkräfte zu unterstützen. Empört euch! Vor Beginn des Nazi-Aufmarsches am Hauptbahnhof versammelten sich über 1500 Antifaschist*innen aus verschiedenen Städten zu einer Auftaktkundgebung auf dem symbolträchtigen Stéphane-Hessel-Platz vor dem Bauhaus-Museum. Auf einer Bühne kamen verschiedene Stimmen gegen Rechts zu Wort. Alan Bern, Organisator der gerade stattfind...

„Empörung reicht nicht“: Demonstration für ein antirassistisches Thüringen

17Jul

Autor Philipp JankeKeine Kommentare

Politik, Regional (Jena)

„Empörung reicht nicht“: Demonstration für ein antirassistisches Thüringen

Jena. Am Freitagnachmittag zog eine Demonstration durch die Jenaer Innenstadt, die von einem breiten antirassistischen und antikolonialen Bündnis organisiert wurde und systemischen Rassismus in Jena, Thüringen, Deutschland und der EU zum Thema hatte. Eine Sprecherin des Migrationsbeirates stellte zu Beginn klar, es sei nicht das Anliegen der Betroffenen, der weißen Mehrheitsgesellschaft zu erklären, was Rassismus bedeute. Es gehe um konkrete Forderungen. Der Forderungskatalog ist lang, und er benennt die "Baustellen" von Stadt- und Land, die trotz linksliberaler Mehrheitsverhältnisse aus Linkspartei, SPD und Grünen für die Demonstrierenden viel zu wünschen übrig lassen. Antidiskriminierungsstellen und Podiumsdiskussionen über Rassismus in Jena, in denen die Stimmen Betroffener keinen ...

Solidarität mit Belarus: Kundgebung am Kirchplatz

28Mai

Autor RedaktionEin Kommentar

Regional (Jena)

Solidarität mit Belarus: Kundgebung am Kirchplatz

Jena. Infolge der Präsidentschaftswahl im Sommer 2020, die laut Wahlbeobachtern manipuliert war, formte sich in Belarus ein gewaltloser Protest der Zivilgesellschaft. Auf den Spuren der Friedlichen Revolutionen 1989 versuchen Bürgerinnen und Bürger im ganzen Land demokratische Werte einzufordern. Der Machtwille des Diktators Lukaschenko ist jedoch ungebrochen. So ist es bislang nicht gelungen, einen Umbruch in die Wege zu leiten. Inzwischen gehen zwar noch immer in begrenzterem Maße Menschen auf die Straßen, aber die Chancen auf Wandel scheinen gering. Im Gegenteil, Präsident Alexander Lukaschenko hat ein Regime aufgebaut und verschärft, welches abweichende Positionen nicht zulässt. Seit August 2020 wurden in Belarus laut Amnesty International über 30 000 Menschen, darunter auch Minderjäh...

Doppelhaushalt Jena: Gemeinwohl versus Wachstum

26Mrz

Autor Philipp JankeKeine Kommentare

Politik, Regional (Jena), Schlagzeilen

Doppelhaushalt Jena: Gemeinwohl versus Wachstum

Jena. Zwischen 50 und 100 Menschen versammelten sich am Donnerstag um 16 Uhr anlässlich der Stadtratssitzung zum Haushaltsentwurf 2021/22 für Jena vor dem Volkshaus. Vorbereitet hatte die Kundgebung das Bündnis solidarische Stadt, das sich gegen das Haushaltssicherungskonzept (HSK) des Stadtrates gegründet hatte. Das HSK sah viele Kürzungen im sozialen und kulturellen Bereich vor und konnte aufgrund einer coronabedingten Ausnahmeregelung auf Landesebene für das Jahr 2021 umgangen werden. Nach diesem sogenannten zweiten Mantelgesetz ist ein Finanzplan ohne Haushaltssicherungskonzept für verschuldete Kommunen unter der Bedingung möglich, dass "mit der Haushaltssatzung alle Sparmöglichkeiten ausgenutzt sowie alle Ertrags- und Einzahlungsmöglichkeiten ausgeschöpft werden und im Finanzplanungs...

In eigener Sache: Redaktion gerät in den Fokus der Jenaer Polizei

22Feb

Autor RedaktionKeine Kommentare

Allgemein, Schlagzeilen

In eigener Sache: Redaktion gerät in den Fokus der Jenaer Polizei

Jena. Am 11. November gab es in Jena eine militante Demonstration. Bei dieser kam es zu Sachbeschädigungen an einer Bank, einem Steinwurf auf ein Wohnungsfenster, brennenden Mülltonnen und Steinwürfen auf Polizeifahrzeuge. Die damalige Demonstration richtete sich gegen Gentrifizierung und gegen die Polizei im Allgemeinen. Sie wurde von diversen Medien, der Stadt und der Polizei scharf verurteilt. Libertad Media hat diese Demonstration als Ereignis der Zeitgeschichte dokumentiert und in Wort und Bild festgehalten. Der Redaktion liegen Erkentnisse aus den laufenden Ermittlungen der Polizei vor, die einen besonderen Fokus auf die Arbeit unseres Redakteurs vor Ort zeigen. Die Redaktion befürchtet den Versuch der Ermittler*innen, auf redaktionelle Daten Zugriff zu erlangen (z.B. durc...

20Feb

Autor Philipp JankeKeine Kommentare

Allgemein, Politik, Regional (Jena), Schlagzeilen, Überregional

Hanau-Attentat: Erinnern heißt Kämpfen

Jena/Hanau. Am Freitagnachmittag des 19. Februar, genau ein Jahr nach dem rassistischen Anschlag in Hanau, fand in der Johannisstraße eine Gedenkveranstaltung statt, organisiert von der Jungen Gemeinde (JG) Stadtmitte. Etwa 300 Menschen erinnerten an die Mordopfer, deren Namen zu Beginn verlesen wurden: Ferhat Unvar Gökhan Gültekin Hamza Kurtović Said Nesar Hashemi Mercedes Kierpacz Sedat Gürbüz Kaloyan Velkov Vili Viorel Păun Fatih Saraçoğlu Bild: Martin Michel Im Anschluss daran erschallte die Audiobotschaft "Stimmen aus Hanau", die die im Andenken an die Opfer letztes Jahr gegründete Initiative 19. Februar auf ihrer Webseite für Gedenkveranstaltungen zur Verfügung gestellt hatte. Der Wortlaut, der Stimmen Angehöriger und Überlebender versammelt, hier zum Nachhören: Quelle:...

1Jan

Autor Philipp JankeKeine Kommentare

Allgemein, Politik, Schlagzeilen, Überregional

Trost Neujahr?

Das Protestjahr 2020 und die Verheißung des Neuanfangs. Ein Kommentar von Philipp Janke. Was bleiben wird, sind die Narben. Narben eines globalen Stillstands, der Millionen Arbeiter*innenexistenzen bedroht und vernichtet hat, während die Reichsten noch reicher geworden sind. Soziale Bewegungen ließen sich von der Corona-Pandemie aber zu keinem Zeitpunkt in eine Schockstarre drängen. Manche, wie Fridays for Future, fanden sich im Angesicht beispielloser Grundrechtseinschränkungen gezwungen, neue Wege des Protests zu finden und verlagerten Demonstrationen in die Online-Sphäre. Der Unmut auf der Straße war jedoch ebenso wenig einzudämmen, als die Evakuierung des Geflüchtetenlagers Moria auf Lesbos mit neuer Dringlichkeit auf die politische Tagesordnung trat. Diese unter verfassungswidrige...

#BlockFriday: Für Klima- und Umweltschutz wurden bundesweit Autobahnen blockiert

27Nov

Autor RedaktionKeine Kommentare

Allgemein, Schlagzeilen, Thüringen

#BlockFriday: Für Klima- und Umweltschutz wurden bundesweit Autobahnen blockiert

Jena. Der Morgennebel wurde gerade, bei Temperaturen knapp über dem Gefrierpunkt, von einem hübschen Morgenrot vertrieben, als sich Klimaaktivist*innen einer Autobahnfußgängerbrücke an der A4 bei Jena nähern. Bepackt mit einem großen Transparent "Mobilitätswende jetzt. Es geht nicht um den Wald, sondern um die Welt". Auch im Gepäck: Kletterausrüstung, denn heute haben Aktivist*innen bundesweit zu Demonstrationen auf Autobahnen aufgerufen: unter dem Motto #BlockFriday. Eine Anspielung auf die Blockaden der Autobahnen und ein antikapitalistisches Augenzwinkern auf die Black-Friday-Rabattaktionen großer Onlinehändler. Gegen 8:10 Uhr ist das Transparent an der Brücke befestigt und entrollt. Zwei junge Menschen (21 und 22 Jahre) übersteigen das Geländer der Brücke und seilen sich einen Meter h...