Mittwoch, Oktober 27

Schlagwort: Demonstration

„Danke, Antifa!“ – Der Schwur von Buchenwald lebt
Allgemein, Politik, Schlagzeilen, Thüringen, Überregional

„Danke, Antifa!“ – Der Schwur von Buchenwald lebt

Weimar. Am Samstag wandte sich eine große antifaschistische Demonstration gegen eine angekündigte faschistische Versammlung in der Stadt, die eine Schnittstelle zwischen traditionellen Neonazi-Milieus und den verschwörungsideologischen "Querdenken"-Gruppen bilden sollte. Die Polizei hat gegen eine Konfrontation einen Großeinsatz mit Kräften aus Bundespolizei und anderen Bundesländern angestrengt, um die Thüringer Einsatzkräfte zu unterstützen. Empört euch! Vor Beginn des Nazi-Aufmarsches am Hauptbahnhof versammelten sich über 1500 Antifaschist*innen aus verschiedenen Städten zu einer Auftaktkundgebung auf dem symbolträchtigen Stéphane-Hessel-Platz vor dem Bauhaus-Museum. Auf einer Bühne kamen verschiedene Stimmen gegen Rechts zu Wort. Alan Bern, Organisator der gerade stattfind...
„Empörung reicht nicht“: Demonstration für ein antirassistisches Thüringen
Politik, Regional (Jena)

„Empörung reicht nicht“: Demonstration für ein antirassistisches Thüringen

Jena. Am Freitagnachmittag zog eine Demonstration durch die Jenaer Innenstadt, die von einem breiten antirassistischen und antikolonialen Bündnis organisiert wurde und systemischen Rassismus in Jena, Thüringen, Deutschland und der EU zum Thema hatte. Eine Sprecherin des Migrationsbeirates stellte zu Beginn klar, es sei nicht das Anliegen der Betroffenen, der weißen Mehrheitsgesellschaft zu erklären, was Rassismus bedeute. Es gehe um konkrete Forderungen. Der Forderungskatalog ist lang, und er benennt die "Baustellen" von Stadt- und Land, die trotz linksliberaler Mehrheitsverhältnisse aus Linkspartei, SPD und Grünen für die Demonstrierenden viel zu wünschen übrig lassen. Antidiskriminierungsstellen und Podiumsdiskussionen über Rassismus in Jena, in denen die Stimmen Betroffener keinen ...
Solidarität mit Belarus: Kundgebung am Kirchplatz
Regional (Jena)

Solidarität mit Belarus: Kundgebung am Kirchplatz

Jena. Infolge der Präsidentschaftswahl im Sommer 2020, die laut Wahlbeobachtern manipuliert war, formte sich in Belarus ein gewaltloser Protest der Zivilgesellschaft. Auf den Spuren der Friedlichen Revolutionen 1989 versuchen Bürgerinnen und Bürger im ganzen Land demokratische Werte einzufordern. Der Machtwille des Diktators Lukaschenko ist jedoch ungebrochen. So ist es bislang nicht gelungen, einen Umbruch in die Wege zu leiten. Inzwischen gehen zwar noch immer in begrenzterem Maße Menschen auf die Straßen, aber die Chancen auf Wandel scheinen gering. Im Gegenteil, Präsident Alexander Lukaschenko hat ein Regime aufgebaut und verschärft, welches abweichende Positionen nicht zulässt. Seit August 2020 wurden in Belarus laut Amnesty International über 30 000 Menschen, darunter auch Minderjäh...
Doppelhaushalt Jena: Gemeinwohl versus Wachstum
Politik, Regional (Jena), Schlagzeilen

Doppelhaushalt Jena: Gemeinwohl versus Wachstum

Jena. Zwischen 50 und 100 Menschen versammelten sich am Donnerstag um 16 Uhr anlässlich der Stadtratssitzung zum Haushaltsentwurf 2021/22 für Jena vor dem Volkshaus. Vorbereitet hatte die Kundgebung das Bündnis solidarische Stadt, das sich gegen das Haushaltssicherungskonzept (HSK) des Stadtrates gegründet hatte. Das HSK sah viele Kürzungen im sozialen und kulturellen Bereich vor und konnte aufgrund einer coronabedingten Ausnahmeregelung auf Landesebene für das Jahr 2021 umgangen werden. Nach diesem sogenannten zweiten Mantelgesetz ist ein Finanzplan ohne Haushaltssicherungskonzept für verschuldete Kommunen unter der Bedingung möglich, dass "mit der Haushaltssatzung alle Sparmöglichkeiten ausgenutzt sowie alle Ertrags- und Einzahlungsmöglichkeiten ausgeschöpft werden und im Finanzplanungs...
In eigener Sache: Redaktion gerät in den Fokus der Jenaer Polizei
Allgemein, Schlagzeilen

In eigener Sache: Redaktion gerät in den Fokus der Jenaer Polizei

Jena. Am 11. November gab es in Jena eine militante Demonstration. Bei dieser kam es zu Sachbeschädigungen an einer Bank, einem Steinwurf auf ein Wohnungsfenster, brennenden Mülltonnen und Steinwürfen auf Polizeifahrzeuge. Die damalige Demonstration richtete sich gegen Gentrifizierung und gegen die Polizei im Allgemeinen. Sie wurde von diversen Medien, der Stadt und der Polizei scharf verurteilt.  Libertad Media hat diese Demonstration als Ereignis der Zeitgeschichte dokumentiert und in Wort und Bild festgehalten. Der Redaktion liegen Erkentnisse aus den laufenden Ermittlungen der Polizei vor, die einen besonderen Fokus auf die Arbeit unseres Redakteurs vor Ort zeigen.  Die Redaktion befürchtet den Versuch der Ermittler*innen, auf redaktionelle Daten Zugriff zu erlangen (z.B. durc...
Hanau-Attentat: Erinnern heißt Kämpfen
Allgemein, Politik, Regional (Jena), Schlagzeilen, Überregional

Hanau-Attentat: Erinnern heißt Kämpfen

Jena/Hanau. Am Freitagnachmittag des 19. Februar, genau ein Jahr nach dem rassistischen Anschlag in Hanau, fand in der Johannisstraße eine Gedenkveranstaltung statt, organisiert von der Jungen Gemeinde (JG) Stadtmitte. Etwa 300 Menschen erinnerten an die Mordopfer, deren Namen zu Beginn verlesen wurden: Ferhat Unvar Gökhan Gültekin Hamza Kurtović Said Nesar Hashemi Mercedes Kierpacz Sedat Gürbüz Kaloyan Velkov Vili Viorel Păun Fatih Saraçoğlu Bild: Martin Michel Im Anschluss daran erschallte die Audiobotschaft "Stimmen aus Hanau", die die im Andenken an die Opfer letztes Jahr gegründete Initiative 19. Februar auf ihrer Webseite für Gedenkveranstaltungen zur Verfügung gestellt hatte. Der Wortlaut, der Stimmen Angehöriger und Überlebender versammelt, hier zum Nachhören: Quelle:...
Trost Neujahr?
Allgemein, Politik, Schlagzeilen, Überregional

Trost Neujahr?

Das Protestjahr 2020 und die Verheißung des Neuanfangs. Ein Kommentar von Philipp Janke. Was bleiben wird, sind die Narben. Narben eines globalen Stillstands, der Millionen Arbeiter*innenexistenzen bedroht und vernichtet hat, während die Reichsten noch reicher geworden sind. Soziale Bewegungen ließen sich von der Corona-Pandemie aber zu keinem Zeitpunkt in eine Schockstarre drängen. Manche, wie Fridays for Future, fanden sich im Angesicht beispielloser Grundrechtseinschränkungen gezwungen, neue Wege des Protests zu finden und verlagerten Demonstrationen in die Online-Sphäre. Der Unmut auf der Straße war jedoch ebenso wenig einzudämmen, als die Evakuierung des Geflüchtetenlagers Moria auf Lesbos mit neuer Dringlichkeit auf die politische Tagesordnung trat. Diese unter verfassungswidrige...
#BlockFriday: Für Klima- und Umweltschutz wurden bundesweit Autobahnen blockiert
Allgemein, Schlagzeilen, Thüringen

#BlockFriday: Für Klima- und Umweltschutz wurden bundesweit Autobahnen blockiert

Jena. Der Morgennebel wurde gerade, bei Temperaturen knapp über dem Gefrierpunkt, von einem hübschen Morgenrot vertrieben, als sich Klimaaktivist*innen einer Autobahnfußgängerbrücke an der A4 bei Jena nähern. Bepackt mit einem großen Transparent "Mobilitätswende jetzt. Es geht nicht um den Wald, sondern um die Welt". Auch im Gepäck: Kletterausrüstung, denn heute haben Aktivist*innen bundesweit zu Demonstrationen auf Autobahnen aufgerufen: unter dem Motto #BlockFriday. Eine Anspielung auf die Blockaden der Autobahnen und ein antikapitalistisches Augenzwinkern auf die Black-Friday-Rabattaktionen großer Onlinehändler. Gegen 8:10 Uhr ist das Transparent an der Brücke befestigt und entrollt. Zwei junge Menschen (21 und 22 Jahre) übersteigen das Geländer der Brücke und seilen sich einen Meter h...
Militante Spontandemo in Jena
Allgemein, Politik, Regional (Jena), Schlagzeilen

Militante Spontandemo in Jena

In Jena fand heute eine linke Spontandemonstration statt. Unter dem Motto des "antiautoritären und antifaschistischen Martinsumzug" folgten 40 bis 60 Menschen einem entsprechenden Aufruf. Der Protest richtete sich vor allen gegen Gentrifizierung. Gentrifizierung bedeutet die Aufwertung eines Stadtteiles oder entsprechende politische Entscheidungen, die arme Menschen vertreiben, weil sie sich den Verbleib nicht mehr leisten können. Die Aufrufenden wollten sich nicht länger "einengen lassen" und kündigten an zurückzuschlagen. Man wolle "die Jenaer Innenstadt nehmen" und seine Wut auf die Straße tragen, schrieben die Autor*innen. Lasst die Stadtpolitik und private Immobilienspekulant*innen spüren, dass alltägliche Verdrängung nicht unwidersprochen bleibt. Beispiele in den letzten Jahr...
Fahrraddemo: Für Fahrradstraßen im Jenaer West-Kiez
Regional (Jena), Schlagzeilen

Fahrraddemo: Für Fahrradstraßen im Jenaer West-Kiez

Jena. Am Dienstag, den 3. November 18 Uhr soll die nächste "Critical Mass" stattfinden. Eine Fahrraddemo, um auf Interessen der umweltbewussten Mobilität aufmerksam zu machen. Treffpunkt ist der Holzmarkt. Die Organisator*innen bezeichnen die nächste Rundfahrt als "Lichter-Edition der Critical Mass". Alle Teilnehmer*innen werden gebeten, "mit Mund-Nasen-Bedeckung zu erscheinen und ihre Räder wenn möglich mit zusätzlicher Beleuchtung kreativ zu verschönern". Die Route soll durch Jena West, unter anderem durch die Jahnstraße, führen. Die Organisator*innen der Critical Mass fordern, als Fahrradachse nach Jena-West die Jahn- und Talstraße in Fahrradstraßen umzuwidmen. Dies würde dazu führen, dass das Tempo auf maximal 30 km/h gesenkt würde, Fahrräder nebeneinander fahren dürften und Autos ...

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