Samstag, Mai 8

Schlagwort: Demonstration

Doppelhaushalt Jena: Gemeinwohl versus Wachstum
Politik, Regional (Jena), Schlagzeilen

Doppelhaushalt Jena: Gemeinwohl versus Wachstum

Jena. Zwischen 50 und 100 Menschen versammelten sich am Donnerstag um 16 Uhr anlässlich der Stadtratssitzung zum Haushaltsentwurf 2021/22 für Jena vor dem Volkshaus. Vorbereitet hatte die Kundgebung das Bündnis solidarische Stadt, das sich gegen das Haushaltssicherungskonzept (HSK) des Stadtrates gegründet hatte. Das HSK sah viele Kürzungen im sozialen und kulturellen Bereich vor und konnte aufgrund einer coronabedingten Ausnahmeregelung auf Landesebene für das Jahr 2021 umgangen werden. Nach diesem sogenannten zweiten Mantelgesetz ist ein Finanzplan ohne Haushaltssicherungskonzept für verschuldete Kommunen unter der Bedingung möglich, dass "mit der Haushaltssatzung alle Sparmöglichkeiten ausgenutzt sowie alle Ertrags- und Einzahlungsmöglichkeiten ausgeschöpft werden und im Finanzplanungs...
In eigener Sache: Redaktion gerät in den Fokus der Jenaer Polizei
Allgemein, Schlagzeilen

In eigener Sache: Redaktion gerät in den Fokus der Jenaer Polizei

Jena. Am 11. November gab es in Jena eine militante Demonstration. Bei dieser kam es zu Sachbeschädigungen an einer Bank, einem Steinwurf auf ein Wohnungsfenster, brennenden Mülltonnen und Steinwürfen auf Polizeifahrzeuge. Die damalige Demonstration richtete sich gegen Gentrifizierung und gegen die Polizei im Allgemeinen. Sie wurde von diversen Medien, der Stadt und der Polizei scharf verurteilt.  Libertad Media hat diese Demonstration als Ereignis der Zeitgeschichte dokumentiert und in Wort und Bild festgehalten. Der Redaktion liegen Erkentnisse aus den laufenden Ermittlungen der Polizei vor, die einen besonderen Fokus auf die Arbeit unseres Redakteurs vor Ort zeigen.  Die Redaktion befürchtet den Versuch der Ermittler*innen, auf redaktionelle Daten Zugriff zu erlangen (z.B. durc...
Hanau-Attentat: Erinnern heißt Kämpfen
Allgemein, Politik, Regional (Jena), Schlagzeilen, Überregional

Hanau-Attentat: Erinnern heißt Kämpfen

Jena/Hanau. Am Freitagnachmittag des 19. Februar, genau ein Jahr nach dem rassistischen Anschlag in Hanau, fand in der Johannisstraße eine Gedenkveranstaltung statt, organisiert von der Jungen Gemeinde (JG) Stadtmitte. Etwa 300 Menschen erinnerten an die Mordopfer, deren Namen zu Beginn verlesen wurden: Ferhat Unvar Gökhan Gültekin Hamza Kurtović Said Nesar Hashemi Mercedes Kierpacz Sedat Gürbüz Kaloyan Velkov Vili Viorel Păun Fatih Saraçoğlu Bild: Martin Michel Im Anschluss daran erschallte die Audiobotschaft "Stimmen aus Hanau", die die im Andenken an die Opfer letztes Jahr gegründete Initiative 19. Februar auf ihrer Webseite für Gedenkveranstaltungen zur Verfügung gestellt hatte. Der Wortlaut, der Stimmen Angehöriger und Überlebender versammelt, hier zum Nachhören: Quelle:...
Trost Neujahr?
Allgemein, Politik, Schlagzeilen, Überregional

Trost Neujahr?

Das Protestjahr 2020 und die Verheißung des Neuanfangs. Ein Kommentar von Philipp Janke. Was bleiben wird, sind die Narben. Narben eines globalen Stillstands, der Millionen Arbeiter*innenexistenzen bedroht und vernichtet hat, während die Reichsten noch reicher geworden sind. Soziale Bewegungen ließen sich von der Corona-Pandemie aber zu keinem Zeitpunkt in eine Schockstarre drängen. Manche, wie Fridays for Future, fanden sich im Angesicht beispielloser Grundrechtseinschränkungen gezwungen, neue Wege des Protests zu finden und verlagerten Demonstrationen in die Online-Sphäre. Der Unmut auf der Straße war jedoch ebenso wenig einzudämmen, als die Evakuierung des Geflüchtetenlagers Moria auf Lesbos mit neuer Dringlichkeit auf die politische Tagesordnung trat. Diese unter verfassungswidrige...
#BlockFriday: Für Klima- und Umweltschutz wurden bundesweit Autobahnen blockiert
Allgemein, Schlagzeilen, Thüringen

#BlockFriday: Für Klima- und Umweltschutz wurden bundesweit Autobahnen blockiert

Jena. Der Morgennebel wurde gerade, bei Temperaturen knapp über dem Gefrierpunkt, von einem hübschen Morgenrot vertrieben, als sich Klimaaktivist*innen einer Autobahnfußgängerbrücke an der A4 bei Jena nähern. Bepackt mit einem großen Transparent "Mobilitätswende jetzt. Es geht nicht um den Wald, sondern um die Welt". Auch im Gepäck: Kletterausrüstung, denn heute haben Aktivist*innen bundesweit zu Demonstrationen auf Autobahnen aufgerufen: unter dem Motto #BlockFriday. Eine Anspielung auf die Blockaden der Autobahnen und ein antikapitalistisches Augenzwinkern auf die Black-Friday-Rabattaktionen großer Onlinehändler. Gegen 8:10 Uhr ist das Transparent an der Brücke befestigt und entrollt. Zwei junge Menschen (21 und 22 Jahre) übersteigen das Geländer der Brücke und seilen sich einen Meter h...
Militante Spontandemo in Jena
Allgemein, Politik, Regional (Jena), Schlagzeilen

Militante Spontandemo in Jena

In Jena fand heute eine linke Spontandemonstration statt. Unter dem Motto des "antiautoritären und antifaschistischen Martinsumzug" folgten 40 bis 60 Menschen einem entsprechenden Aufruf. Der Protest richtete sich vor allen gegen Gentrifizierung. Gentrifizierung bedeutet die Aufwertung eines Stadtteiles oder entsprechende politische Entscheidungen, die arme Menschen vertreiben, weil sie sich den Verbleib nicht mehr leisten können. Die Aufrufenden wollten sich nicht länger "einengen lassen" und kündigten an zurückzuschlagen. Man wolle "die Jenaer Innenstadt nehmen" und seine Wut auf die Straße tragen, schrieben die Autor*innen. Lasst die Stadtpolitik und private Immobilienspekulant*innen spüren, dass alltägliche Verdrängung nicht unwidersprochen bleibt. Beispiele in den letzten Jahr...
Fahrraddemo: Für Fahrradstraßen im Jenaer West-Kiez
Regional (Jena), Schlagzeilen

Fahrraddemo: Für Fahrradstraßen im Jenaer West-Kiez

Jena. Am Dienstag, den 3. November 18 Uhr soll die nächste "Critical Mass" stattfinden. Eine Fahrraddemo, um auf Interessen der umweltbewussten Mobilität aufmerksam zu machen. Treffpunkt ist der Holzmarkt. Die Organisator*innen bezeichnen die nächste Rundfahrt als "Lichter-Edition der Critical Mass". Alle Teilnehmer*innen werden gebeten, "mit Mund-Nasen-Bedeckung zu erscheinen und ihre Räder wenn möglich mit zusätzlicher Beleuchtung kreativ zu verschönern". Die Route soll durch Jena West, unter anderem durch die Jahnstraße, führen. Die Organisator*innen der Critical Mass fordern, als Fahrradachse nach Jena-West die Jahn- und Talstraße in Fahrradstraßen umzuwidmen. Dies würde dazu führen, dass das Tempo auf maximal 30 km/h gesenkt würde, Fahrräder nebeneinander fahren dürften und Autos ...
Stadt und Polizei kapitulieren vor Querdenker*innen in Jena
Allgemein, Regional (Jena), Schlagzeilen, Thüringen

Stadt und Polizei kapitulieren vor Querdenker*innen in Jena

Jena. Rund 200 Menschen versammelten sich am heutigen Samstag auf dem Eichplatz, um Reden aus den Reihen der Initiative Querdenken zu lauschen. Die Redebeiträge bedienten inhaltlich die verfestigten Meinungen der Corona-Maßnahmenkritiker*innen. Es wurden Verschwörungsmythen verbreitet oder Anspielungen auf entsprechende Theorien gemacht. Auch wurden geschichtsrevisionistische Analogien zwischen dem Reichstagsbrand 1933 und der aktuellen Maßnahmenpolitik der Bundesregierung gezogen. Weiterhin wurde die Wirksamkeit von Masken in Zweifel gezogen und die aktuelle SARS-CoV2-Pandemie als Grippe verharmlos, beides steht im deutlichen Widerspruch zum überwiegenden wissenschaftlichen Konsens. Man bedauerte aber auch deutlich, dass eine überwältigende Mehrheit der Gesellschaft diese Mythen nicht gl...
FDJ demonstriert – Jena reagiert: Blockaden, Gegenproteste, körperliche Auseinandersetzungen,  Verletzte
Allgemein, Regional (Jena), Schlagzeilen

FDJ demonstriert – Jena reagiert: Blockaden, Gegenproteste, körperliche Auseinandersetzungen, Verletzte

Jena. Die FDJ, die Freie Deutsche Jugend, demonstrierte am 4. Juli in der Jenaer Innenstadt. Mit dem Motto "30 Jahre sind genug! Revolution & Sozialismus" wollten sie für ihre Ziele werben. Die FDJ wollte in Jena, wie in diversen anderen Städten im Zuge ihrer Kampagne zum 30-jährigen Ende der DDR, demonstrieren. Ihnen schlug dabei starker Gegenprotest entgegen. Sowohl von klassisch konservativ-bürgerlich bis antikommunistisch positionierten Gruppen wie der CDU, der jungen Union, der FDP, SPD, den Grünen, als auch aus der radikalen linken Szene. Von Falken, über die junge Gemeinde Stadtmitte (JG) bis hin zu anarchistischen, antifaschistischen und antideutschen Gruppen und Menschen stellten sie sich den selbst ernannten Arbeiter*Jugendlichen entgegen. Auch Mitglieder der Partei DIE...
Solidarität in Jena mit #BlackLivesMatter – „wir sollten ein System hinterfragen, welches Menschen auf brutalste Weise umbringt“
Allgemein, Regional (Jena), Schlagzeilen

Solidarität in Jena mit #BlackLivesMatter – „wir sollten ein System hinterfragen, welches Menschen auf brutalste Weise umbringt“

Jena. Am gestrigen Dienstag demonstrierten über 400 Menschen in der Jenaer Innenstadt. Ziel der Demonstrierenden war eine Solidarisierung mit der Blacklivesmatter-Bewegung und anderen Organisationen, welche sich für die Rechte von Schwarzen Mitmenschen engagieren. Anlass der Demonstration war der mutmaßliche Mord an George Floyd, einem US-Amerikaner aus Minneapolis. Dieser wurde bei einem Polizeieinsatz am 25. Mai 2020 von Derek Chauvin (Polizei Minnesota) regelrecht zu Tode gefoltert. Chauvin kniete fast 10 Minuten auf dem Hals von Floyd während dieser sechzehnmal sagte "ich kann nicht atmen". Laut einer durch die Familie Floyds in Auftrag gegebenen und einer zweiten offiziellen  Autopsie starb Floyd durch einen Herz-Kreislauf-Stillstand durch "Druck auf den Nacken" noch auf der ...

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